Autor: switchoff

Eine der beliebtesten Thesen des ehemaligen grünen Parteivorsitzenden Nouripour lautet: „Wir sind stolz darauf eine staatstragende Partei zu sein.“ Dies hatte für ihn keinen historischen negativen Beigeschmack, sondern stellte für ihn ein positives Prädikat dar. Der Weg der Grünen Partei von der Opposition in die Regierungsverantwortung hat nicht viele Jahre gedauert. Joschka Turnschuh Fischer gehörte in Hessen zu den ersten Grünen, die Minister:innenämter auf Landesebene übernahmen, er führte die Grünen auch in die erste Koalition auf Bundesebene mit der SPD unter Gerhard Schröder. Kurz danach beteiligte sich die Bundeswehr mit ausdrücklicher Zustimmung der Grünen an Kampfeinsätzen im Ausland, es wurde mit der sogenannten Agenda 2010 einer der umfassendsten Angriffe auf die sozialen Sicherungssysteme in der BRD organisiert und die Grünen bewiesen, dass sie verstanden hatten, was das Wort „staatstragend“ bedeutet. Auch jetzt lässt sich an grünen Minister:innen wie Annalena Baerbock und Robert Habeck exemplarisch studieren, was „staatstragende“ Realpolitik der Grünen anrichtet: Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, 100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr, Milliarden-Subventionen für die Halbleiterindustrie, LNG-Gasimportverträge mit den schlimmsten Folter-Diktaturen dieser Erde, Abschaffung des Asylrechts, Abschiebungen in Kriegsregionen, Zurückweisung von Flüchtenden an den Grenzen,…
„Brandanschlag auf Wärmepumpe von Grünen-Politiker“ weiterlesen