Köln 11. Mai 2024
In der Nacht von Freitag auf Samstag haben Aktivist:innen den Tesla Showroom auf dem Karlswerk in Köln-Mülheim markiert und an seinem Haupttor eine deutliche Botschaft hinterlassen:Disrupt Tesla!
Der deutsche Staat steht nicht nur schmiere bei Umweltverbrechen; er prügelt sie durch!
Am Vormittag des selben Tag haben wir mal wieder gesehen welche Rolle sich der deutsche Staat in diesem fossilen Kapitalismus selbst zuschreibt. Er macht sich nicht nur zum Handlanger der Automobilkonzerne, egal ob sie Diesel- oder Elektroautos bauen, sondern er hält ihnen aktiv den Rücken frei und prügelt ihre Interessen im Zweifel eigenhändig durch.
Der Tesla-Konzern ist mit dem Versprechen von grüner Mobilität und sicheren Jobs nach Grünheide gekommen. Im Gegenzug dazu darf er Wälder zerstören, das dortige knappe Grundwasser abpumpen und verschmutzen. Die Arbeitsunfälle auf dem ohne Baugenehmigung gebauten Werk häufen sich. Versuche der Arbeiter:innen sich zu organisieren und einen Betriebsrat zu gründen werden von Musk unterbunden und mit Kündigungen gedroht.
Bullen, Politiker und Privatjets
Schauen wir uns kurz an was der deutsche Staat hier macht, und was er nicht macht: Wenn Musk mit seinem Privatjet ein fliegt stehen Politiker:innen Schlange, um ein Foto mit dem Konzernchef zu ergattern, welcher sonst eigentlich lieber mit Faschist:innen seine zeit verbringt. Gegen die Umweltverbrechen und das arrogante Auftreten des Konzerns der eine “grüne” Fabrik mit Gaskraftwerk gegen den Willen der lokalen Bevölkerung in den Wald klatscht wird nicht Vorgegangen.
Aber Widerstand, der sich dagegen aus der Bevölkerung und von Klimaakivist:innen organisiert wird, der wird entweder ignoriert oder massiv weggeprügelt. Wie die deutsche Polizei, wenn sie nicht gerade Studiere vom Campus prügel wenn sie sich gegen den Genozid an den Palästinensern aussprechen, gegen uns vorgeht haben wir schon in Lützerath gesehen. Wer sich den fossilen Energiekonzernen in den Weg stellt, wird angegriffen und Kriminalisiert. Wer sich den “grünen” imperialistischen Autokonzernen in den Weg stellt, wird angegriffen und kriminalisiert. Das ist die Aufgabe der Polizei: Den Konzernen den Weg gegen Widerstand zu ebnen und Profite zu sichern.
Profite, Profite, Profite
Profite stehen bei Musk und auch im Kapitalismus an erster Stelle. So sehen wir aktuell, dass es eine Überproduktion an Teslas gibt. Das heißt, dass mehr Autos produziert werden, als verkauft werden können sodass die nicht verkauften Autos auf einen Flugplatz auf ihre Verschrottung warten. Nichts daran ist grün und nachhaltig. Immer mehr auf klimaschädlichen Weisen zu produzieren und mehr zu produzieren als notwendig ist nicht nachhaltig. Im Gegenteil: es treibt die Klimakrise weiter voran! Nicht nur hier in Deutschland, wo das Grundwasser in der Grünheide knapp wird, sehen wir die direkten Auswirkungen der Produktion von Musk. Auch in Südamerika beim Abbau des notwendigen Lithium für Batterien wird die klimaschädliche Produktion deutlich. Unter lebensbedrohlichen Arbeitsbedinuguen müssen Arbeiter:innen und Kinder für einen Hungerlohn und Gesundheitsgefährdung das schädliche Lithium ausgraben.
Unsere Perspektive einer solidarischen Wirtschaft
Wir stellen dem einen Entwurf einer klimaverträglichen Produktion in den Händen der Arbeiter:innen entgegen. Wir denken das die Arbeiter:innen bei Tesla selber die Kontrolle über die Fabrik haben müssen um dort mit ihrer Arbeit einen sinnvolle Beitrag zu leisten. Und dass auf eine sichere Art und Weise in der sie sich nicht jeden Tag in Gefahr bringen nur um ihre Miete zahlen zu können. Und das gilt für die gesamte Fläche der Produktion. Die Zeit in der sich imperialistische Konzerne die Bodenschätze abhängig gemachter Kolonien aneignen und dort nur Gewalt und Umweltzerstörung hinterlassen muss vorbei sein. Wir stellen dem eine international solidarische, das heißt sozialistische Wirtschaft entgegen. In der wir nach unseren Bedürfnissen und innerhalb der Grenzen unseres Planeten das Produzieren was wir brauchen. Und nicht das, was der Markt gerade fordert um Gewinn für sehr wenige auszupressen.